Bannon in Europa; Rechtspopulisten im Aufwind

 

Pool/Getty Images

Bannon in Europa; Rechtspopulisten im Aufwind Trumps Ex-Chefstratege Steve Bannon will sich in den kommenden Monaten in Europa aufhalten und rechte und rechtsextreme Parteien beim Wahlkampf unterstützen. Dies kündigte er auf einem Parteitag der nationalistischen Partei Fratelli d'Italia in Rom an. Am Sonntag traf er sich mit Tschechiens Präsident Zeman. Warum sein Projekt scheitern wird und wie die EU sich neu erfinden muss, erklären Kommentatoren. Gift für die Gesellschaft Weil Populisten nur den kurzfristigen politischen Erfolg im Auge haben, bleiben komplexe politische und wirtschaftliche Probleme ungelöst, klagt The Shift News: „Populismus mag wie die Rückkehr zu einer direkteren Demokratie erscheinen. Politische Führer mobilisieren ihre Wähler, warten deren Reaktion ab und handeln dann entsprechend. Doch die Sache hat einen Haken: Politik ist komplex und widmet sich komplexen Problemen. In neun von zehn Fällen setzen populistische Politiker auf allzu starke Vereinfachung und emotionale Argumente, die die irrationale, kurzsichtige Natur der Menschen ansprechen. Für die gesunde Entwicklung eines Landes ist das Gift. Es führt dazu, dass die Menschen von Politikern das hören, was sie hören wollen. Und die Politiker sind willens, den Menschen das zu geben, was diese (glauben zu) wollen.“ https://www.eurotopics.net/kurz/5yu   Ein rechter Block ist illusorisch Bannons Projekt einer internationalen rechtspopulistischen Bewegung wird ohnehin scheitern, glaubt Lidové noviny: „Populistische Parteien können den Eindruck eines gemeinsamen Blocks nur gegen einen gemeinsamen Feind erzeugen, also die derzeitige EU. Nehmen wir aber die Interessen Tschechiens, Deutschlands, Ungarns oder Italiens, finden wir zwischen ihnen mehr Unterschiede als Gemeinsamkeiten. Schon Tschechien allein ist da nicht konsistent. Ex-Präsident Klaus ist Fan der AfD, unterstützte ihren Wahlkampf. Präsident Zeman bremst da lieber, weil die AfD die Aufhebung der Beneš-Dekrete verlangt. Entsteht aus einem solchen Gemisch eine Internationale mit festen Bindungen?“ http://www.lidovky.cz/ Fremdenhass ist Antwort auf mangelnde Solidarität In einem Manifest, das unter anderem in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erschienen ist, rufen Vertreter aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft aus ganz Europa dazu auf, die EU auf Basis von mehr Solidarität neu zu gründen: „Entgegen neoliberalen Illusionen kann keine menschliche Gesellschaft ohne Solidarität und ohne ein anderes Gemeinschaftsvorhaben als den Wettbewerb zwischen seinen Mitgliedern auskommen. Wenn nicht demokratisch institutionalisiert, entstehen diese Solidaritäten auf identitärer, ethnischer oder religiöser Basis. Das wiederum ebnet Demagogen und Gewaltbeziehungen den Weg. Überall in der Welt, ob in den Amerikas oder Indien, ob in Großbritannien oder anderen europäischen Ländern, zwingen diese Demagogen im Ergebnis 'den Fremden' genau die sozialen Ungerechtigkeiten auf, auf denen ihr Wachstum beruht; deren ökonomische Ursachen lassen sie unbehelligt, denn sie teilen das Credo der Neoliberalen.“ https://www.eurotopics.net/kurz/5yv -GU

©-globalerbeobachter.blogspot.com 2018 Alle Rechte vorbehalten. Die Verwendung der Texte & Bilder - auch auszugsweise - ohne schriftliche Genehmigung ist nicht gestattet. Alle Angaben ohne Gewähr!